Neue Bestimmungen zum Strahlenschutz in Australien

Pressemitteilung Nr. 07 der Australischen Fernmeldebehörde v. 03. März 2003

Die Australische Fernmeldebehörde (Australian Communications Authority ACA) hat neue Grenzwerte zum Schutz der Bevölkerung vor Elektromagnetischer Strahlung eingeführt.

Die Bestimmungen, die mit dem 01. März 2003 wirksam wurden, gelten sowohl für mobile Sender wie Funkfernsteuerungen von Spielzeug, Sprechfunkgeräte und Mobiltelefone als auch für ortsfeste Funkanlagen wie Rundfunksender und Amateurfunkstationen. Die neuen Bestimmungen erweitern die bestehenden Regelungen, die nur Mobilfunkendgeräte und Basisstationen umfassten.

Die bisherigen Grenzwerte zum Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischen Feldern (EMF) begründeten sich in einer mittlerweile ausgelaufenen, vorläufigen Regelung für Australien und Neuseeland von 1998. Diese betraf ausschließlich Hersteller und Importeure mobiler und tragbarer Sendeeinrichtungen.

Nach Aussage des ACA Präsidenten Tony Shaw stellen die neuen, heute veröffentlichten EMF-Schutzbestimmungen mit das umfassendste EMVU-Regelwerk weltweit dar. Die neuen Bestimmungen schreiben Grenzwerte gemäß der Norm der Australischen Agentur für Strahlenschutz und Nuklearsicherheit (ARPANSA) gesetzlich fest. Diese Norm beruht auf den Erkenntnissen neuester wissenschaftlicher Forschungen auf diesem Gebiet und beinhaltet eine Reihe technischer Verbesserungen. Wie Herr Shaw betonte, liegen die Grenzwerte der ARPANSA-Norm deutlich unterhalb der Schwelle, wo nachweislich gesundheitliche Beeinträchtigungen auftreten können.

Die Erweiterung der Bestimmungen bedeutet für die Lizenzinhaber von Funkanlagen, dass sie zur Einhaltung des ARPANSA-Standards verpflichtet sind und dies gegebenenfalls durch die Vorlage entsprechender Unterlagen nachzuweisen haben. Diese Nachweispflicht tritt zum 01. Juni 2003 in Kraft. Um sicherzustellen, dass Lizenzinhaber und Hersteller die neuen Bestimmungen einhalten, wird sich die ACA Stichprobenprüfungen vorbehalten. Gemäß dem Fernmeldegesetz (Radiocommunications Act 1992) kann das in Verkehr bringen von nicht bestimmungsgemäßen Anlagen mit bis zu 165.000 AUD bestraft werden, wie Herr Shaw erklärte.

Das EMVU-Regelwerk der ACA beinhaltet zudem die von der ACA am 10. Oktober 2002 erlassenenen Durchführungsbestimmungen zum Ausbau von Funkinfrastrukturen. Diese richten sich auf die öffentlichen Belange bezüglich der Plazierung von Mobilfunktürmen und ermöglichen Gemeinden und Stadtverwaltungen weitergehende Mitsprache bei Entscheidungen der Netzbetreiber.

Die Australische Fernmeldebehörde ACA ist der staatliche Regulierer für Telekommunikation und Funk.

Anmerkung der Redaktion:

Mit Verabschiedung dieses Gesetzes gelten nun auch in Australien die EMF-Grenzwerte der WHO/ICNIRP, die auch für Deutschland und viele Länder Europas bindend sind. Damit wird eine etwas strengere Interimsregelung abgelöst, die sich nur auf mobile Sendeeinrichtungen, wie Handys bezog.
Regional existieren in Australien zwar teilweise wesentlich schärfere Grenzwerte, deren Einhaltung ließ sich allerdings schon bisher kaum gerichtlich durchsetzen.


Link zum Originaldokument
Australische Agentur für Strahlenschutz und Nuklearsicherheit (ARPANSA)
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